Mit der Reihe der „Stellungnahmen“ legt die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung anlassbezogen Einschätzungen und Vorschläge zu Vorhaben der Bundesregierung vor. Dazu ist sie gemäß Paragraph 28 Satz 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes befugt. Anlass können Gesetzgebungsverfahren oder andere Maßnahmen sein, die das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz oder den rechtlichen Diskriminierungsschutz betreffen.