Rechtsprechung
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes bietet einen Überblick über ausgewählte Entscheidungen deutscher Gerichte und relevante Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ab dem Jahr 2000 zum Download an.
Recherche und Auswertung der Rechtsprechung des EuGH und des EGMR zum Thema Alter
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat eine Untersuchung in Auftrag gegeben, um die Entscheidungen und Urteile auf europäischer Ebene mit Blick auf die Rechte älterer Menschen und bezüglich Altersdiskriminierung zu beleuchten. Die Desktop-Studie wurde von Prof. Dr. Stefanie Schmahl erstellt und richtet sich auch an Personen ohne juristische Vorkenntnisse. Über den folgenden Link werden Sie auf die Seite des BMFSFJ weitergeleitet, wo Sie die Veröffentlichung herunterladen können.
Zuständige Gerichtsbarkeit
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) enthält keine Regelungen, welches Gericht im Fall eines Diskriminierungsrechtsstreits zuständig ist. Die Zuständigkeit der Gerichte bestimmt sich nach den jeweiligen Prozessordnungen und ist für Betroffene schwer zu überblicken. Das folgende Dokument gibt Ihnen einen Überblick über die zuständigen Gerichte und prozessuale Besonderheiten (insbesondere Klagefristen).
Schlichtungsstellen in Deutschland
Möchten Betroffene in einem Fall von Benachteiligung eine gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden, so gibt es neben dem Versuch einer gütlichen Einigung über die Antidiskriminierungsstelle des Bundes weiterhin die Möglichkeit, eine Schlichtungsstelle anzurufen. Unter freiwilliger Teilnahme beider Streitparteien kann so eine außergerichtliche Einigung erzielt werden. Üblicherweise endet das Schlichtungsverfahren mit einer Empfehlung des Schlichters, die die Parteien annehmen oder ablehnen können. Bei einigen Stellen ergeht auch ein Schlichtungsspruch, dem das teilnehmende Unternehmen folgen muss, den der Verbraucher hingegen ablehnen kann.
Bundesweit gibt es eine Reihe von Schlichtungsstellen in verschiedenen Bereichen des alltäglichen Lebens. Damit die geeignete Stelle leicht gefunden werden kann, soll die folgende Tabelle einen Überblick über einige wichtige Schlichtungsstellen verschaffen.
