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Antidiskriminierungsstelle äußert Unverständnis über Absage von Racial-Profiling-Studie 06.07.2020

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat mit Unverständnis auf Äußerungen des Bundesinnenministers reagiert, eine von der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) geforderte Studie zum Thema "Racial Profiling" in der deutschen Polizei nicht durchführen zu wollen.

Logo der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

"Der Bundesinnenminister vergibt damit eine wichtige Chance, entsprechende Fälle in der Polizei auszuwerten und Grundlagenforschung zu betreiben", sagte der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Bernhard Franke, am Montag in Berlin. "Die Behauptung, es gibt die Praxis praktisch nicht und sie müsse deshalb auch nicht weiter erforscht werden, ist wenig stichhaltig - auch weil es in Deutschland keine flächendeckenden Beschwerdestrukturen wie unabhängige Polizeibeauftragte gibt", ergänzte Franke. "Die unabhängige Antidiskriminierungsstelle des Bundes steht bereit, eine entsprechende Studie auf den Weg zu bringen - Voraussetzung dafür ist die Bereitstellung entsprechender finanzieller Mittel durch die Bundesregierung und ein vollumfänglicher Zugang zur Polizei in Bund und Ländern", sagte Franke und kündigte Gespräche mit den zuständigen Ministerien an.

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