Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt die Online-Plattform „X“ (vormals Twitter). Durch den enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten sei „X für eine öffentliche Stelle kein tragbares Umfeld mehr“, begründete die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, die Entscheidung. Es stelle sich zudem die Frage, welche Zielgruppen über X noch erreicht werden könnten. Auch sei die Zahl der Hasskommentare so massiv angestiegen, dass die Antidiskriminierungsstelle dem nur noch mit einem hohen personellem Aufwand begegnen könne. „Es ist fraglich, ob das mit Steuermitteln noch zu rechtfertigen ist“, sagte Ataman.  

„Die Antidiskriminierungsstelle hat als staatliche Institution eine Vorbildfunktion. Ministerien und staatliche Stellen sollten sich fragen, ob es weiterhin tragbar ist, auf einer Plattform zu bleiben, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet“, ergänzte Ataman.

In den vergangenen Wochen haben Hate Speech und Desinformation bei Twitter/X deutlich zugenommen. Zudem ist Elon Musk aus dem freiwilligen EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformationen im Internet ausgestiegen.

Die Unabhängige Bundesbeauftragte erinnerte daran, dass bereits in der vergangenen Woche mehr als 160 Rabbiner*innen und Vertretende jüdischer Organisationen zum Boykott der Plattform aufgerufen hatten. In deren Erklärung heißt es: "X ist zu einem Nährboden für Antisemitismus geworden und stellt eine der größten Gefahren für Juden seit Jahren dar. Wenn sich nicht etwas ändert, wissen wir, was passieren wird: Hassreden und Radikalisierung sind immer die Vorstufe zur Gewalt."