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Ataman: Antisemitismus konsequent entgegentreten 13.10.2023

Nach den Terrorattacken der Hamas auf Israel nehmen auch in Deutschland Antisemitismus und Israelfeindlichkeit zu. Dem müssen wir stärker entgegenwirken, sagt die Unabhängige Bundesbeauftrage für Antidiskriminierung, Ferda Ataman.

Logo der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung

„Nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel werden auch in Deutschland wieder Jüdinnen und Juden verstärkt bedroht und sind Hass ausgesetzt", sagte Ataman. "Die Verbrechen der Hamas auf Straßen in Deutschland zu bejubeln, ist menschenverachtend und antisemitisch. Menschen, die Hass und Diskriminierung erfahren, müssen von Staat und Gesellschaft den Rücken gestärkt bekommen – immer."
Leider sind jedoch nicht alle von Antisemitismus Betroffenen in Deutschland gleichermaßen vor Diskriminierung geschützt. "Es ist unglaublich, aber wahr: in deutschen Klassenzimmern ist antisemitisches Mobbing und Diskriminierung bis heute nicht rechtlich verboten", sagte Ataman. Eine Ausnahme bildet nur Berlin, wo es ein Landesantidiskriminierungsgesetz gibt. "Da Bildung Ländersache ist, sind die Länder gefragt: Sie müssen endlich Landesantidiskriminierungsgesetze einführen, die vor antisemitischem und rassistischem Mobbing schützen. Und wir brauchen dringend mehr Beratungsstellen, die auf Diskriminierung in Schulen spezialisiert sind."
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gilt bereits jetzt bei antisemitischer Diskriminierung am Arbeitsplatz und bei der Jobsuche sowie bei der Wohnungssuche, in Hotels und Restaurants. Konkret heißt das: Betroffene, die aus antisemitischen Gründen keine Stelle oder keine Wohnung bekommen, können sich rechtlich dagegen wehren. Möglich ist dann eine Klage auf Entschädigung und Schadensersatz. Das juristische Beratungsteam der Antidiskriminierungsstelle des Bundes kann hierzu eine rechtliche Ersteinschätzung zum Fall geben oder in geeigneten Fällen auf eine gütliche Einigung hinwirken. Alle Kontaktmöglichkeiten hier.

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