Autor*innen: Daniela Hunold, Hartmut Aden, Roman Thurn, Anja Berger, Christoph Kopke, Claudius Ohder, Birgitta Sticher, Ekkehard Strauß Erscheinungsjahr: 2. Quartal 2024

Kurzüberblick

Polizeiliches Handeln (u.a. zur Gefahrenabwehr, Strafverfolgung und Gewährleistung von Sicherheit und eines friedlichen Zusammenlebens) ist an die verfassungsrechtlichen Diskriminierungsverbote (insbesondere Art. 3 Abs. 3 GG) und an den allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG gebunden und in der Verantwortung, die hoheitlichen Aufgaben und Befugnisse diskriminierungsfrei auszuüben. Diese Verpflichtung muss sich an der zunehmenden Rechtsprechung und Praxis europäischer und internationaler Menschenrechtsmechanismen orientieren. Dabei steht die Polizei als staatliche Organisation vor der Herausforderung, ihr gesamtes Handeln an der Vielfalt der Gesellschaft auszurichten.

Dennoch zeigt sich u.a. in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung, in Berichten Betroffener und zivilgesellschaftlicher Gruppen sowie auch in der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, dass polizeiliches Handeln immer wieder mit Diskriminierungen in Verbindung gebracht wird. Hierbei sind unterschiedliche Merkmale berührt wie rassistische Gründe, ethnische Herkunft, Geschlecht, Alter, sexuelle Identität genauso wie Behinderung, Religion oder Weltanschauung. Während nach dem derzeitigen Kenntnisstand unterschiedliche Formen von Diskriminierung also durchaus sichtbar werden, fehlt eine systematische und erschöpfende Analyse der Formen, Konstellationen und Ausmaße möglicher Benachteiligungen im polizeilichen Handeln.

Ziel der Studie ist deshalb die systematische Aufbereitung des sozial- und rechtswissenschaftlichen Wissensstandes zu Diskriminierungsrisiken und Diskriminierungsschutz im Arbeitsbereich polizeilichen Handelns sowie die Identifizierung zentraler Forschungslücken und Forschungsbedarfe zukünftiger Antidiskriminierungsforschung. In der deutschsprachigen polizeispezifischen Diskriminierungsforschung stehen bisher Gewaltausübung und Formen rassistischer Diskriminierung durch die Polizei stark im Fokus. Die aktuelle Studie soll vor allem bisher kaum bis nicht berücksichtigte Diskriminierungsrisiken systematisch aufbereiten und analysieren.  Als Grundlage für die Analyse dient ein breiter Blick auf relevante Felder des Diskriminierungshandelns (z.B. interaktive und situative Kontexte), ein Schwerpunkt wird jedoch auf strukturelle und institutionelle Bedingungen diskriminierenden Handelns gelegt. Weiterhin werden Expert*inneninterviews mit Vertreter*innen aus Polizei und Nichtregierungsorganisationen geführt.

Diese Aufarbeitung soll letztlich zu qualifizierten Bewertungen und Ableitungen führen, die sowohl die polizeiliche Praxis unmittelbar betreffen als auch Felder und Aspekte benennen, die einer vertieften wissenschaftlichen Betrachtung bedürfen.

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